Die Abmahnung
Gefahr aus dem Internet

Eine sehr praktische Einrichtung im Internet sind sogenannte Tauschbörsen, da sie den schnellen und - zunächst - kostenlosen Datenaustausch ("Filesharing") zwischen den Benutzern ermöglichen. Die dafür erforderlichen Programme lassen sich auf vielen Seiten von namhaften Softwareanbietern, wie z.B. www.chip.de, herunterladen. Mit wenigen "Klicks" hat man Filesharing-Programme wie eDonkey, eMule, Kazaa oder BitTorent auf seinem Rechner installiert.
Da die Programme kinderleicht zu bedienen sind, findet man auch schnell beliebte Lieder wie "Grosse Freiheit", "Alles wird gut" oder "The Fame Monster" bzw. ganze Filme wie beispielsweise "Splice", und kann diese dann auf seine Festplatte überspielen.
Während des gesamten Vorgangs, angefangen mit dem Download der Software, bis zum Speichern der Datei auf dem Computer, erscheint kein einziger Warnhinweis, der darauf hindeuten würde, dass man gerade etwas Unrechtes tut. Tatsächlich verstößt man aber ab dem Zeitpunkt des Downloadbeginns gegen fremdes Urheberrecht. Dies ist nicht nur zivilrechtlich relevant, sondern möglicherweise auch strafrechtlich, da im Urheberrechtsgesetz auch Straf- und Bußgeldvorschriften normiert sind. Das böse Erwachen kommt meist ein paar Wochen später mit der Post, denn viele Musiker wie z.B. "Lady Gaga", "Unheilig", "Culcha Candela", oder "Bushido" (der mit bürgerlichem Namen eigentlich Anis Mohamed Ferchichi heißt) haben Abmahn-Kanzleien beauftragt, das illegale Verbreiten ihrer Lieder zu verfolgen. Was viele nicht wissen ist nämlich, dass man bei den oben genannten Tauschbörsen die Lied- oder Filmdatei, welche man herunterlädt, auch gleichzeitig einer Vielzahl an Personen zum Download anbietet, und dieses Verbreiten gegen die Rechte des Urhebers vorstößt.
Der Abmahnbrief enthält dann ein Schreiben einer Rechtsanwaltskanzlei (z.B. RAe Rasch, Kornmaier & Partner, Sasse & Partner, Nümann + Lang, usw.), in dem darauf hingewiesen wird, dass man über die IP-Adresse ermittelt wurde, jetzt zum einen eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben müsse und zum anderen einen bestimmten Geldbetrag (meist zwischen 350,00 € und 1.200,00 €) zu bezahlen habe. Die Forderungen im Abmahnschreiben sollte man weder unbeachtet lassen, noch einfach erfüllen; schon allein deshalb, da die geforderten Beträge immer deutlich überhöht, und die vorgedruckten Unterlassungsverpflichtungserklärungen viel zu weitgehend sind.

 
 

Wer aber überhaupt nichts unternimmt, läuft Gefahr, dass der Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend gemacht wird.
Grundsätzlich sollte man sich daher besser anwaltlichen Rat einholen. Rechtsanwalt Markus Hollfelder kann mit Ihnen den konkreten Einzelfall und die in Frage kommenden Reaktionsmöglichkeiten, wie z.B. die Abgabe einer "modifizierten Unterlassungserklärung", besprechen und Ihnen ggf. erklären, was es mit der sogenannten Störerhaftung auf sich hat (Hier gehts zum Servicebereich, falls Sie bereits eine Abmahnung erhalten haben). Denn oft werden die übertriebenen Forderungen nicht nur an denjenigen, der die Datei tatsächlich heruntergeladen hat, gerichtet, sondern auch an den Anschlussinhaber (er ist es, der über die IP-Adresse ausfindig gemacht wird).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat derjenige, der eine Gefahrenquelle schafft (hier der Internetanschluss), umfängliche Kontroll-, Überwachungs- und Prüfungspflichten; dass diese Pflichten beachtet wurden, muss der Anschlussinhaber gegebenenfalls beweisen. In der Praxis ist es daher oft so, dass die Kinder Lieder, Filme oder auch Computerspiele (der Download von "Sniper Ghost Warrior" wird beispielsweise von der Baseprotect GmbH über Kornmeier & Partner abgemahnt) herunterladen und die Eltern als Anschlussinhaber erst davon erfahren, wenn sie eine Abmahnung auf ihren Namen erhalten und als Störer in Anspruch genommen wurden. Die Aufklärung der gesamten Familie über die Abmahnproblematik ist daher sehr wichtig.
Zuletzt noch ein Rat an alle W-LAN Nutzer: Sofern Sie noch die Verschlüsselungstechnik WPA oder gar WEP benutzen, sollten Sie besser auf den aktuellen Sicherheitsstandard WPA2 umsteigen - WEP und WPA können leicht geknackt werden, weshalb sich jemand anderes in Ihren Internetanschluss einloggen könnte. Sofern eine einfache Umstellung von WEP oder WPA auf WPA2 durch ein Firmware-Update bei Ihrem Gerät nicht möglich ist, sollte über die Anschaffung eines neuen Routers nachgedacht werden.

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